Wurden die Republikaner bzw. Donald Trump um den Sieg betrogen?

Auszuschließen ist das sicher nicht, obwohl das mächtige Establishment solche Gedanken natürlich weit von sich weist und als Spinnerei und böse Verschwörungstheorie abtut.

Doch es scheint schon merkwürdig, wenn per Brief teilweise zu 80 % für die Demokraten votiert wurde - im konträren Verhältnis zu den Ergebnissen in den Wahlkabinen. Bei Bundestagswahlen in Deutschland sind die Unterschiede zwischen Brief- und Anwesenheitswählern minimal. Das Vertrauen in unser Wahlsystem scheint mir deshalb gerechtfertigt. In Deutschland wäre ich bisher nie auf die Idee gekommen, es sei etwas getürkt gewesen oder ein auffälliges Ergebnis erzielt worden.

Es ist schon heikel, wenn in einem so bedeutenden Land wie den USA die große Mehrheit per Brief abstimmt, was laut Verfassung so gar nicht vorgesehen ist. Briefwahlen sollen eigentlich immer nur eine Notlösung darstellen für Leute, die am Wahltag nicht persönlich von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können. Denn bei einer Briefwahl besteht nun einmal eine erhöhte Gefahr des Missbrauchs. Vor allem in einem Land, in dem ein Großteil der Bevölkerung keinen Pass oder Personalausweis besitzt, Erwerbstätige oft von einem Bundesstaat in den anderen ziehen und eine kontrollierbare, nachvollziehbare Registrierung nur unzulänglich möglich ist. Aber davon abgesehen: Auch in Deutschland können Betreuer oder Angehörige von Pflegebedürftigen bei einer Briefwahl die Situation ausnutzen, indem sie sich der Stimmzettel bemächtigen und nach ihrem Ermessen ausfüllen.
Selbst was den Wahltermin betrifft ist die Briefwahl mit Vorsicht zu genießen: Wird bereits vier Wochen im Voraus eine Wahlentscheidung getroffen, kann die politische Lage eine ganz andere sein als am offiziellen Stichtag (an dem der Briefwähler bereits ausgewandert oder verstorben sein kann).

 

Was, wenn die Meldung vom Corona-Impfstoff eine Woche früher durchgesickert wäre?
Auffällig ist, dass die erlösende Nachricht von einem Durchbruch bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffes erst eine Woche nach der Wahl verbreitet wurde. Auch das riecht nach Trickserei. Denn wäre diese Bekanntgabe bereits am Wahltag (oder kurz davor) erfolgt, hätten die Republikaner sicher ganz klar gewonnen.
Wie auch immer: Es scheint mir schon verdächtig, unseriös und unprofessionell, den berechtigten Verdacht von Wahlbetrug einfach als Spinnkram abzutun. Natürlich muss in einer Demokratie eine Niederlage schnellstmöglich eingestanden werden. Aber es muss auch jeglicher wahlentscheidende Betrugsverdacht ausgeschlossen sein. Wahlen dürfen nicht gekauft oder manipuliert werden. Die jahrelange Trumphetze einiger Medien, die sich auf Trump weltweit (auch in Deutschland) regelrecht eingeschossen hatten, ist ja bereits eine unfaire Einmischung bzw. Wahlmanipulation.

Denn bei allen Fehlern, die Trump zu verantworten hat, darf man seine beiden wesentlichen Großtaten bzw. Paradigmawechsel nicht kleinreden. Trump hat es tatsächlich vermocht, dem internationalen Großkapital die Stirn zu bieten und dem unsäglichen globalen Lohn-, Konzernsteuer-, Zoll- und Zinsdumping den Kampf anzusagen (durch die Einführung von Zöllen). Und Trump hat es auch gewagt, sich gegen die Mainstream-Diktatur der offenen Zuwanderung zu stellen. Ich denke, dass ohne diese vor allem für naive Gutmenschen schwer verdauliche Kurskorrektur die Welt im Chaos versinkt. Die Welt kann nicht gedeihen, wenn jeder in Not lebende Erdenbürger glaubt, sich den schönsten Wohlfahrtsstaat als neue Heimat requirieren zu dürfen. Man kann die Welt nicht auf Dauer unterteilen in verarmte Schurkenstaaten und einige Oasen der vermeintlichen Glückseligkeit. Der Aufbau der Entwicklungsländer hat oberstes Gebot und muss zügig voranschreiten. Das aber kann nur funktionieren, wenn sich alle Einwohner, auch die Kritiker und Oppositionellen, am Aufbau der eigenen Heimat beteiligen. Schafft man ein Ventil, das die Eliten und Unzufriedenen abfließen lässt, können Despoten ihr schmutziges Handwerk ewig weiterbetreiben.

Und was die Anti-Globalisierung betrifft: Sie ist der Schlüssel für alle Sozialleistungen, auch die Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Erst wenn das globale Lohndumping (Sozialdumping, Währungsdumping, Ökodumping, Zolldumping, Zinsdumping usw.) über die Anhebung der Zölle ausgehebelt wird, ist die Finanzierung des Sozialstaates kein Problem mehr. Gleichzeitig entledigt sich der souveräne Nationalstaat durch angemessene Zölle der gewissenlosen und hochgefährlichen Im- und Exportabhängigkeit. Und damit entzieht er sich außerdem dem Risiko eines Dominoeffektes bei einer globalen Wirtschafts- und Finanzkrise. Fazit: Nicht diejenigen, die das Soziale auf ihre Fahnen schreiben sind wirklich sozial, sondern diejenigen, die die finanziellen Voraussetzungen für einen funktionsfähigen Sozialstaat schaffen.

 

Bitte nicht mit zweierlei Maß messen …
Nach der Wahl in Weißrussland gab es im Westen nur eine einhellige Meinung: Die Wahlergebnisse wurden manipuliert und die Opposition um ihren Sieg betrogen (auch ich gehe davon aus). Aber was die USA, "das Land der unbegrenzten Möglichkeiten" betrifft, hält man einen Betrug für ausgeschlossen. Hier wünschte ich mir ein wenig mehr Unvoreingenommenheit und Neutralität. Selbst wenn für die USA keine konkreten Beweise vorliegen (die gibt es für Weißrussland übrigens auch nicht), sollte die enorme Diskrepanz zwischen Brief- und Direktwählern doch stutzig machen. Ein Wahlsieg, der sich zum Großteil aus Briefwählern rekrutiert, scheint mir suspekt. Zumindest müssten doch jetzt Forderungen erhoben werden, bei der nächsten Wahl 2024 die gröbsten Missstände zu beheben (• einheitliche Wahlgesetze in allen US-Bundesstaaten, kontrolliert von einer Bundesbehörde, • genügend Wahllokale, um lange Wartezeiten zu vermeiden, • allgemeine Ausweispflicht und eine aktuelle Wohnortregistrierung für jeden US-Bürger).

 

Nachtrag 14. November 2020:
Gerichte weisen Trumps Klagen ab …
Aber was besagt das schon? Klar doch, dass man jegliche Zweifel am Wunschergebnis des Establishments ausräumen will, schon um das Vertrauen in die Demokratie nicht zu erschüttern. Dabei geht es bei einer möglichen Wahlmanipulation aber gar nicht so sehr um Fehler bei der Auszählung (wie immer wieder suggeriert), sondern darum, ob in großer Zahl per Brief gefälschte Stimmzettel eingeschleust wurden (von nicht existenten Personen, Mehrfachwählern und Nichtwählern). Hier stellt sich die Frage, ob das amerikanische System wirklich fälschungssicher ist. Es ist doch klar, dass die Drahtzieher des globalen Kasinokapitalismus (die auch weite Teile der Medienlandschaft kontrollieren) um jeden Preis eine Abkehr vom globalen Lohn- und Steuerdumping zu verhindern suchen. Sie wollen weitermachen wie bisher, ihre Pfründe verteidigen! Und angemessene Zölle vermasseln nun einmal ihr Geschäftsmodell. Im Vergleich zu diesen wirklich Allmächtigen ist Donald Trump nur ein kleines Licht.
Also ich gehe davon aus, dass Biden aus der Wahl als offizieller Sieger hervorgeht und gar nicht ersthaft geprüft wird, ob es massenweise Fake-Stimmen gab oder nicht. Offenbar wird ja nicht einmal geprüft, ob der abnorm hohe Anteil an Briefwählern mit der amerikanischen Verfassung vereinbar ist. Und selbst wenn: Am Ende müsste dann der Supreme Court entscheiden. Und wer weiß, welcher Druck dann auf diese Richter ausgeübt würde. Organisierte kriminelle Energie entwickelt sich oft schon wegen relativ kleiner Summen. Hier geht es aber am Ende nicht um Millionen, nicht um Milliarden, sondern um Billionenbeträge und um den Fortbestand des globalen Ausbeutungssystems.

 

 

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Auf diese 75 Propagandaphrasen ist mehr oder weniger alles aufgebaut. Aufgrund dieser falschen Heilslehren verzeichnen wir seit 40 Jahren einen schleichenden Lohnrückgang und eine Vervielfachung der ungeschönten Arbeitslosenzahlen. Werden diese Täuschungsmanöver nicht endlich aufgearbeitet und abgebaut, wird man die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise schwerlich in den Griff bekommen. Denn schon jetzt soll die Coronakrise Deutschland bis Ende 2020 bis zu 1,5 Billionen Euro kosten. Einfach immer weiter neues Geld generieren und Zinsen in den Minusbereich abdriften zu lassen - das kann auf Dauer nicht gutgehen.

 

Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Publizist). Flensburg, 10. November 2020

"Die Corona-Krise beweist einmal mehr, dass ich mit allen meinen schon vor Jahren und Jahrzehnten aufgestellten Thesen und Prophezeiungen richtig lag!" (Manfred Julius Müller)

 

Welche wirtschaftlichen Konsequenzen muss Deutschland aus der Coronakrise ziehen?

Nun beginnt der zähe Kampf gegen Vorurteile, Irrlehren, Schönfärbereien und verschleppte Reformen. Ein "Weiter-So!" kann und darf es nach Corona nicht geben. Denn wenn sich grundlegend nichts ändert, droht ein Kollaps der Weltwirtschaft. Dann werden im- und exportabhängige Staaten zu drastischen Maßnahmen greifen müssen (Währungsreformen, Hyperinflationen, Vermögensabgaben, Steueranhebungen, höhere Sozialversicherungsbeiträge, Kürzungen der Sozialhilfen usw.).

 

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Die Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise
Zerbricht jetzt die verlogene, konzernfreundliche Welt des Gesinnungsjournalismus?
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Das Coronabuch liefert allumfassende, leicht verständliche Erklärungen für das raffinierte Zusammenspiel der kontraproduktiven Kräfte und Strömungen. Es überzeugt durch seine stichhaltigen Argumente. Es zeigt auf, wo angesetzt werden müsste, um unsere Welt nachhaltig zu ändern. "Die Wandlung Deutschlands nach der Coronakrise" bietet ein plausibles Gesamtkonzept und verliert sich nicht in widersprüchlichen, realitätsfernen Einzelmaßnahmen.