Wurden die Republikaner bzw. Donald Trump um den Sieg betrogen?
Auszuschließen ist das sicher nicht, obwohl das mächtige Establishment solche Gedanken natürlich weit von sich weist und als Spinnerei und böse Verschwörungstheorie abtut.
Doch es scheint schon merkwürdig, wenn per Brief teilweise zu 80 % für die Demokraten votiert wurde - im konträren Verhältnis zu den Ergebnissen in den Wahlkabinen. Bei Bundestagswahlen in Deutschland sind die Unterschiede zwischen Brief- und Anwesenheitswählern minimal. Das Vertrauen in unser Wahlsystem scheint mir deshalb gerechtfertigt. In Deutschland wäre ich bisher nie auf die Idee gekommen, es sei etwas getürkt gewesen oder ein auffälliges Ergebnis erzielt worden.
Es ist schon heikel, wenn in
einem so bedeutenden Land wie den USA die große Mehrheit per
Brief abstimmt, was laut Verfassung so gar nicht vorgesehen ist.
Briefwahlen sollen eigentlich immer nur eine Notlösung
darstellen für Leute, die am Wahltag nicht persönlich von
ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können. Denn bei einer Briefwahl
besteht nun einmal eine erhöhte Gefahr des Missbrauchs. Vor
allem in einem Land, in dem ein Großteil der Bevölkerung
keinen Pass oder Personalausweis besitzt, Erwerbstätige oft von
einem Bundesstaat in den anderen ziehen und eine kontrollierbare,
nachvollziehbare Registrierung nur unzulänglich möglich
ist. Aber davon abgesehen: Auch in Deutschland können Betreuer
oder Angehörige von Pflegebedürftigen bei einer Briefwahl
die Situation ausnutzen, indem sie sich der Stimmzettel
bemächtigen und nach ihrem Ermessen ausfüllen.
Selbst was den Wahltermin betrifft ist die Briefwahl mit Vorsicht zu
genießen: Wird bereits vier Wochen im Voraus eine
Wahlentscheidung getroffen, kann die politische Lage eine ganz andere
sein als am offiziellen Stichtag (an dem der Briefwähler bereits
ausgewandert oder verstorben sein kann).
Was,
wenn die Meldung vom Corona-Impfstoff eine Woche früher
durchgesickert wäre?
Auffällig ist,
dass die erlösende Nachricht von einem Durchbruch bei der
Entwicklung eines Corona-Impfstoffes erst eine Woche nach der Wahl
verbreitet wurde. Auch das riecht nach Trickserei. Denn wäre
diese Bekanntgabe bereits am Wahltag (oder kurz davor) erfolgt,
hätten die Republikaner sicher ganz klar gewonnen.
Wie auch immer: Es scheint mir schon verdächtig,
unseriös und unprofessionell, den berechtigten Verdacht von
Wahlbetrug einfach als Spinnkram abzutun. Natürlich muss in
einer Demokratie eine Niederlage schnellstmöglich eingestanden
werden. Aber es muss auch jeglicher wahlentscheidende Betrugsverdacht
ausgeschlossen sein. Wahlen dürfen nicht gekauft oder
manipuliert werden. Die jahrelange Trumphetze einiger Medien,
die sich auf Trump weltweit (auch in Deutschland) regelrecht
eingeschossen hatten, ist ja bereits eine unfaire Einmischung bzw.
Wahlmanipulation.
Denn bei allen Fehlern, die Trump zu verantworten hat, darf man seine beiden wesentlichen Großtaten bzw. Paradigmawechsel nicht kleinreden. Trump hat es tatsächlich vermocht, dem internationalen Großkapital die Stirn zu bieten und dem unsäglichen globalen Lohn-, Konzernsteuer-, Zoll- und Zinsdumping den Kampf anzusagen (durch die Einführung von Zöllen). Und Trump hat es auch gewagt, sich gegen die Mainstream-Diktatur der offenen Zuwanderung zu stellen. Ich denke, dass ohne diese vor allem für naive Gutmenschen schwer verdauliche Kurskorrektur die Welt im Chaos versinkt. Die Welt kann nicht gedeihen, wenn jeder in Not lebende Erdenbürger glaubt, sich den schönsten Wohlfahrtsstaat als neue Heimat requirieren zu dürfen. Man kann die Welt nicht auf Dauer unterteilen in verarmte Schurkenstaaten und einige Oasen der vermeintlichen Glückseligkeit. Der Aufbau der Entwicklungsländer hat oberstes Gebot und muss zügig voranschreiten. Das aber kann nur funktionieren, wenn sich alle Einwohner, auch die Kritiker und Oppositionellen, am Aufbau der eigenen Heimat beteiligen. Schafft man ein Ventil, das die Eliten und Unzufriedenen abfließen lässt, können Despoten ihr schmutziges Handwerk ewig weiterbetreiben.
Und was die Anti-Globalisierung betrifft: Sie ist der Schlüssel für alle Sozialleistungen, auch die Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Erst wenn das globale Lohndumping (Sozialdumping, Währungsdumping, Ökodumping, Zolldumping, Zinsdumping usw.) über die Anhebung der Zölle ausgehebelt wird, ist die Finanzierung des Sozialstaates kein Problem mehr. Gleichzeitig entledigt sich der souveräne Nationalstaat durch angemessene Zölle der gewissenlosen und hochgefährlichen Im- und Exportabhängigkeit. Und damit entzieht er sich außerdem dem Risiko eines Dominoeffektes bei einer globalen Wirtschafts- und Finanzkrise. Fazit: Nicht diejenigen, die das Soziale auf ihre Fahnen schreiben sind wirklich sozial, sondern diejenigen, die die finanziellen Voraussetzungen für einen funktionsfähigen Sozialstaat schaffen.
Bitte
nicht mit zweierlei Maß messen …
Nach der Wahl in
Weißrussland gab es im Westen nur eine einhellige Meinung: Die
Wahlergebnisse wurden manipuliert und die Opposition um ihren Sieg
betrogen (auch ich gehe davon aus). Aber was die USA, "das Land der
unbegrenzten Möglichkeiten" betrifft, hält man einen Betrug
für ausgeschlossen. Hier wünschte ich mir ein wenig mehr
Unvoreingenommenheit und Neutralität. Selbst wenn für die
USA keine konkreten Beweise vorliegen (die gibt es für
Weißrussland übrigens auch nicht), sollte die enorme
Diskrepanz zwischen Brief- und Direktwählern doch stutzig
machen. Ein Wahlsieg, der sich zum Großteil aus
Briefwählern rekrutiert, scheint mir suspekt. Zumindest
müssten doch jetzt Forderungen erhoben werden, bei der
nächsten Wahl 2024 die gröbsten Missstände zu beheben
(• einheitliche Wahlgesetze in allen US-Bundesstaaten,
kontrolliert von einer Bundesbehörde, • genügend
Wahllokale, um lange Wartezeiten zu vermeiden, • allgemeine
Ausweispflicht und eine aktuelle Wohnortregistrierung für jeden
US-Bürger).
Nachtrag 14. November
2020:
Gerichte
weisen Trumps Klagen ab …
Aber was besagt das
schon? Klar doch, dass man jegliche Zweifel am Wunschergebnis des
Establishments ausräumen will, schon um das Vertrauen in die
Demokratie nicht zu erschüttern. Dabei geht es bei einer
möglichen Wahlmanipulation aber gar nicht so sehr um Fehler bei
der Auszählung (wie immer wieder suggeriert), sondern darum, ob
in großer Zahl per Brief gefälschte Stimmzettel
eingeschleust wurden (von nicht existenten Personen,
Mehrfachwählern und Nichtwählern). Hier stellt sich die
Frage, ob das amerikanische System wirklich fälschungssicher
ist. Es ist doch klar, dass die Drahtzieher des globalen
Kasinokapitalismus (die auch weite Teile der Medienlandschaft
kontrollieren) um jeden Preis eine Abkehr vom globalen Lohn- und
Steuerdumping zu verhindern suchen. Sie wollen weitermachen wie
bisher, ihre Pfründe verteidigen! Und
angemessene Zölle vermasseln nun einmal ihr
Geschäftsmodell.
Im Vergleich zu diesen wirklich Allmächtigen ist Donald Trump
nur ein kleines Licht.
Also ich gehe davon aus, dass Biden aus der Wahl als offizieller
Sieger hervorgeht und gar nicht ersthaft geprüft wird, ob es
massenweise Fake-Stimmen gab oder nicht. Offenbar wird ja nicht
einmal geprüft, ob der abnorm hohe Anteil an Briefwählern
mit der amerikanischen Verfassung vereinbar ist. Und selbst wenn: Am
Ende müsste dann der Supreme Court entscheiden. Und wer
weiß, welcher Druck dann auf diese Richter ausgeübt
würde. Organisierte kriminelle Energie entwickelt sich oft schon
wegen relativ kleiner Summen. Hier geht es aber am Ende nicht um
Millionen, nicht um Milliarden, sondern um Billionenbeträge und
um den Fortbestand des globalen Ausbeutungssystems.
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12
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(Folge
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Impressum
©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Erstveröffentlichung
10.
November 2020
Manfred Julius Müller analysiert und kritisiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Demokratie, Kapitalismus und Politik.
Man
kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die
Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als
rechten Populismus abtun. Täte man dies, wäre nur noch eine
gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine
Perversion der Demokratie!