EU-Austritt:

Kann ein Staat aus der EU überhaupt wieder aussteigen?

Ist die Bevölkerung eines Landes für alle Zeiten der EU ausgeliefert?

Trotz ausgesprochen EU-freundlicher Medienpropaganda hält sich die Begeisterung für die EU in allen Mitgliedstaaten in Grenzen. Das beweisen schon die Volksentscheide, die es in einigen Ländern zum EU-Beitritt oder zur EU-Verfassung gegeben hat. Auch in Deutschland hat sich bezüglich der EU nur wenig Enthusiasmus entwickelt. Zu ernüchternd sind die Basisdaten: Dem Hochlohnland hat der Wegfall der Zollgrenzen besonders geschadet. Wie zu erwarten sind hier in den letzten vier Jahrzehnten die Realnettolöhne gesunken, während sie in anderen Ländern gestiegen sind.

Dürfte die Bevölkerung unseres Landes heute über den Verbleib in der EU abstimmen, wäre der Ausgang des Votums ungewiss. Und dass, obwohl auch heute noch unablässig Medien und Politik die Europäische Gemeinschaft in den höchsten Tönen lobpreisen. Dabei sollten auch den professionellen Meinungsmachern inzwischen die negativen Seiten dieser unsolidarischen Schicksalsgemeinschaft aufgefallen sein. Ich möchte sie der Ordnung halber noch einmal in Erinnerung rufen:

1. Ein gemeinsamer Binnenmarkt führt zur allmählichen Lohnangleichung!
Das bedeutet also Stagnation bzw. Lohnsenkungen in den alten Hochlohnländern, dagegen ein sich ewig hinziehender Lohnanstieg in den ehemaligen Ostblockstaaten. Es ist also kein Wunder, wenn die Schweiz sich wohlstandsmäßig in den letzten zwei Jahrzehnten deutlich von Deutschland abgesetzt hat (die Schweizer Bürger hatten bekanntlich den EU-Beitritt abgelehnt, obwohl führende Politiker und Wirtschaftsexperten für diesen Fall den "Weltuntergang" und stark sinkende Einkommen prognostiziert hatten (aber Politiker können ja nicht immer recht behalten...).

2. Ein weiteres großes Handicap: die EU als übergestellte Ordnungsmacht!
Der einzelne Staat hat in der Europäischen Union seine Selbständigkeit weitgehend eingebüßt. Er muss nunmehr alle seine Gesetze nach den Brüsseler Vorgaben ausrichten. Das bedeutet nicht nur eine unermessliche zusätzliche Verordnungs- und Regulierungswut (jährlich kommen zigtausend neue Gesetzesseiten hinzu), es bedeutet auch die Vernachlässigung von Eigeninteressen. Überall mischt sich jetzt die EU ein und sagt der deutschen Wirtschaft, wo es lang geht, was sie überhaupt noch darf und was unter Androhung von Strafgeldern strengstens verboten ist.
Das harmoniesüchtige Deutschland hat in dieser Beziehung bei vielen Verhandlungen besonders zurückstecken müssen. Man wollte ja auf keinen Fall "die Existenz der EU gefährden" und musste als zentraler Musterstaat immer mit gutem Beispiel (und gefüllter Brieftasche) vorangehen. Die negative Lohnentwicklung in Deutschland scheint mir das Resultat dieser beispiellosen Appeasement-Politik (aber uns geschieht es ja nur recht, "wir" haben schließlich auch den 2. Weltkrieg angefangen).

3. Keine Kontrolle mehr über die eigene Volkswirtschaft!
Nicht nur durch die Verordnungswut der Brüsseler Administration wird die deutsche Wirtschaft ausgebremst. Es ist nun einmal so, dass ein großer ungleicher Binnenmarkt einfach unkontrollierbar wird und zu ständigen Verwerfungen führt. Das Prinzip von Angebot und Nachfrage - die Grundlage einer sozialen Marktwirtschaft - kann sich nicht mehr frei entfalten. Denn das Investitionskapital wandert vornehmlich dahin, wo es die höchsten Renditen abwirft (niedrigste Steuern, vernachlässigte Umweltauflagen, geringste Arbeitskosten).
In einem echten, homogenen Binnenmarkt (mit gleichen Löhnen, Steuern und Gesetzen) würden sich die Marktkräfte ständig kontrollieren und ausgleichen. Würden dort die Reallöhne trotz steigender Produktivität sinken (wie seit 1980 in Deutschland), würde sofort eine Gegenreaktion ausgelöst: Es käme zum Warenüberangebot und die Preise müssten nachgeben (die Kaufkraft und damit der Lebensstandard würden also zwangsläufig mit der Produktivität wachsen).

Die EU erweist sich Tag für Tag als verhängnisvolle Fehlkonstruktion! Auch die verlogensten Propagandasprüche können das Debakel nicht mehr vertuschen: Die EU steht vor dem Kollaps! Der völlige Zusammenbruch der Transferunion kann nur noch hinausgezögert werden über eine hochriskante Billiggeldschwemme der EZB, welche die Sparer schleichend enteignet und neue Spekulationsblasen provoziert.

4. Der Euro macht noch mehr kaputt!
Es ist mir unverständlich, wie erwachsene Menschen, womöglich noch Finanzexperten, sich jemals auf das Wagnis eines Währungswechsels einlassen konnten - zumal die alte DM international höchstes Ansehen genoss. Eine gemeinsame Währung unter völlig ungleichen Brüdern, mit unterschiedlichen Inflationsraten und konträren Steuergesetzen scheint mir auch heute noch absolut irrational.
Es geht dabei nicht so sehr um die Stabilität des Euro. Mit dem Verlust der eigenen Währung verliert ein Staat ein unentbehrliches Steuerungsinstrument. Wie konnte man sich auf sein solches Abenteuer einlassen? War man völlig von Sinnen? Volkswirtschaftliche Schwankungen werden nun einmal über den Währungskurs und das Zinsniveau reguliert - bei einer Eintopf-Einheitswährung kann dieser natürliche Mechanismus nicht mehr greifen. (Näheres...)

5. Die EU-Subventionitis untergräbt die marktwirtschaftliche Effizienz!
Bürokratie und Subventionen, wohin man schaut! Überall wird getrickst und werden künstliche Produktionsanreize geschaffen, welche die natürlichen Kräfte der Marktwirtschaft erheblich schwächen. Ein souveränes Land mit angemessenen Zollgrenzen könnte auf die teuren Subventionen völlig verzichten, denn bei zu starker Dumpingkonkurrenz aus dem Ausland würde der Exodus ganzer Branchen durch ausgewogene Einfuhrzölle verhindert.

Welthandel ja, Importe natürlich auch, aber eben im gesunden Verhältnis! Die eigene Wirtschaft muss über das Angebot vom Ausland zu höheren Leistungen angespornt werden. Dieser gesunde Konkurrenzdruck darf allerdings nicht ausarten in einen Vernichtungswettbewerb und so weit getrieben werden, dass sich eine Industrie nach der anderen aus diesem Land verabschiedet.

6. Wer zahlt die Zeche?
Der aufgeblähte EU-Apparat verschlingt Unsummen, die marktverzerrenden Subventionen ebenfalls. Hinzu kommen noch die hohen Kosten für die verwaltungsmäßige Umsetzung der Brüsseler Diktate.
Deutschland ist der größte Nettozahler (zahlt Jahr für Jahr durchschnittlich über zehn Milliarden Euro mehr ein, als an Subventionen ins eigene Land zurückfließen). Wenn man so will, werden mit den Steuergeldern der deutschen Fabrikarbeiter die hohen Investitionszuschüsse und Steuergeschenke für die Produktionsverlagerung ins Ausland mitfinanziert. Das ist doch eigentlich pervers, oder etwa nicht?
Doch das ist alles wenig im Vergleich zu dem, was uns der Euro kostet und noch kosten wird. Schon jetzt werden die Sparer durch Draghis Billiggeldschwemme schleichend enteignet und die private Altersvorsorge zum unkalkulierbaren Vabanquespiel.

7. Die EU verlangt freies Zuzugsrecht - kann ein Sozialstaat das auf Dauer überstehen?
Die EU erwartet von ihren Mitgliedstaaten ein freies Zuzugsrecht ausländischer EU-Bürger. Aber wieder einmal wird eine Rechnung ohne den Wirt gemacht. Wer will es leugnen: Es gibt nun einmal gravierende Unterschiede beim Lebensstandard und den Sozialleistungen der einzelnen EU-Staaten. Und dadurch kommt es zu recht einseitigen Völkerwanderungen. Verständlich, wenn es viele ungelernte Kräfte und angehende Rentner aus dem armen Osteuropa ins reiche Westeuropa zieht. In Länder also, in der die einfacheren Tätigkeiten wegen zu hoher Kosten im großen Stil bereits wegrationalisiert oder ausgelagert wurden und deshalb Geringqualifizierte kaum noch eine Chance haben.
Großbritanniens Premier forderte im November 2014 eine Begrenzung des Zuwanderungsrechts und drohte diesbezüglich sogar mit einem Austritt aus der EU. Wer in Deutschland eine solche Forderung stellt, gilt sogleich als übler Neonazi und wird von den Medien gemobbt. Kein Wunder also, wenn in unserem "liberalen" Staat die große Mehrheit meint, eine andere Sichtweise als die ihrige sei völlig abwegig und kriminell.

8. Um Verträge wird sich wenig geschert!
Viele EU-Staaten schummeln, tricksen und lügen, dass sich die Balken biegen. Was nützen die schönsten Verträge, wenn sie von anderen nicht eingehalten wurden? Wie hat Griechenland zum Beispiel die Zahlen manipuliert, nur um dem Euro beitreten zu können? Die EZB ist inzwischen (so empfinde nicht nur ich es) zum Tollhaus verkommen. Alle hehren Versprechungen sind längst Makulatur. Aber auch in anderen Bereichen wird sich nicht an geltendes Recht gehalten, zum Beispiel werden Asylanten millionenfach gesetzwidrig nach Deutschland verschoben, im großen Stil EU-Subventionen erschlichen usw..

9. Die EU stiftet Unfrieden!
EU-Schuldenstaaten schüren Ressentiments gegen Merkel und Deutschland. Sie verunglimpfen uns als Nazis, stellen immer wieder neue Forderungen und zwingen uns in eine Haftungsunion. Ferner provoziert die EU Russland, indem sie sich (und damit auch die Nato) immer weiter nach Osten ausdehnt. Kriegseinsätze in fernen Erdteilen zählen dank EU-Verpflichtungen inzwischen auch für Deutschland zum Standard. Und dennoch tönt die Propaganda weiterhin lautstark: "Allein der EU verdanken wir in Europa den Frieden!". Welch ein Hohn!

Kommt man wieder heraus aus der EU-Falle?

Obwohl vermutlich die Mehrheit der Westeuropäer sich gegen die EU-Mitgliedschaft ihres Staates aussprechen würde, gibt es kaum gestandene Politiker, die die EU offen in Frage stellen. Anscheinend halten es die Führer der etablierten Parteien für überflüssig, über die Existenzberechtigung dieser merkwürdigen EU-Transfer-Genossenschaft überhaupt nachzudenken. Stehen also die EU-Gegner auf ewige Zeit auf verlorenem Posten, gibt es keinerlei Chance, die ungeliebte Oberherrschaft jemals abzustreifen?

Ein Ausstiegsbeschluss wäre jederzeit möglich!
Es gibt keine völkerrechtliche Verbindlichkeit, die ein Land ewig zum Verbleib in der EU zwingen könnte. Die Regierung eines Landes könnte also durchaus beschließen, aus dem EU-Verbund wieder auszusteigen, wobei lediglich bestimmte Fristen und Regeln eingehalten werden müssten. Durch den Lissabon-Vertrag wurde das Ausstiegsprozedere genau geregelt (ein Lichtblick immerhin).

Auch der Euro könnte wieder abgeschafft werden!
Es wäre auch kein unüberwindbares Problem, den Euro wieder abzuschaffen und sich seiner eigenen Währung zu besinnen. Manche Wirtschaftsexperten bestreiten diese Möglichkeit der Rückwandelung. Sie meinen, der Schritt wäre zu riskant und käme zu teuer. Dabei ist der Vorgang kaum anders als die Umstellung von der DM zum Euro Anfang 2002. Damals war das Risiko sogar größer, denn inzwischen hat man immerhin Erfahrung auf dem Gebiet.
Und was die Kosten betrifft: Was sind schon einmalige Umwandlungskosten in Höhe von vielleicht zwanzig Milliarden Euro, wenn sich daraus jährliche volkswirtschaftliche Vorteile von 100 bis 200 Milliarden Euro ergeben (• Währungs- und Zinspolitik kann auf das eigene Land abgestimmt werden • nachlassender Vergleichs- und Kostendruck für die Wirtschaft • keine Währungs-Stabilitätsgarantie für Firmen, die Auslagerungen planen • weniger Grauimporte, weniger Steuerbetrug • keine ausufernde Transferunion • keine ruinöse Billiggeldschwemme • usw.).

Am Ende würde die Schwäche der EU-Staaten zur Auflösung führen …
Auch wenn die Regierungen nicht den Mut aufbringen, einen EU-Austritt zu erwägen oder zu diskutieren, auch wenn dem Volk weiterhin eigene Entscheidungen (Plebiszite) verwehrt bleiben, so gehe ich doch davon aus, dass der EU-Spuk sich eines Tages von selbst erledigt. Denn irgendwann, so fürchte ich, wird dieses seltsame EU-Konstrukt, von dem die Regierungschefs immer noch nicht wissen, welchen politischen Status die Gemeinschaft anstreben soll (Vereinigte Staaten von Europa mit 15 Amtssprachen?), an ihrer inneren Schwäche und den vielen Ungereimtheiten zerbrechen. Wenn erst einmal die Bevölkerung eines Landes spitz bekommt, dass sie ohne EU besser dran wäre, kann ein Stein ins Rollen kommen, der sich rasch zu einer großen Bewegung ausweitet. Es gibt innerhalb der EU einfach zu viele Widersprüche und zu starke Interessenkonflikte.
Möglich auch, dass die ehemals reichen Sozialstaaten an den vielen Zusatzbelastungen scheitern (z. B. ins Land strömende Armutsflüchtlinge/Konkurrenzdruck der EU-Billiglohnländer/Notmaßnahmen für überschuldete Euro-"Bruderstaaten"). Vermutlich werden sich aus dieser Gemengelage zunehmend soziale und ethnische Konflikte ergeben.

Bis vor kurzem haben Ökonomen noch angenommen, eine Weltwirtschaftskrise wie 1929 sei in unserer Zeit wegen der vielen Sicherungsmaßnahmen ausgeschlossen. Aber seit 2008 mussten allein die USA hunderte Milliarden Steuergelder des kleinen Mannes aufwenden, um die aktuelle Bankenkrise abzumildern und den gefürchteten Dominoeffekt zu verhindern. Das Unvorstellbare kommt eben manchmal schneller, als es sich notorische Ignoranten, Optimisten, Gesundbeter oder Verdrängungskünstler je vorstellen können.

Nachtrag Dezember 2020:
Nach nur elf Jahren gibt es schon wieder eine große Krise!
Corona lehrt, wie schlimm sich die undurchschaubaren Im- und Exportabhängigkeiten auswirken können. Sowohl gesundheitlich als auch wirtschaftlich. Weitgehend autonome Staaten könnten eine solche Krise weit besser überwinden und auch die länderübergreifende Pandemiegefahr wäre deutlich geringer.
Derweil hat Großbritannien bewiesen, dass ein EU-Austritt durchaus möglich ist. Wenn die Briten jetzt vernünftig handeln und den Aufbau einer weitgehend eigenständigen Wirtschaft über angemessene Zölle unterstützen, wird das Land zu seiner alten Stärke bald zurückfinden. Und dann wird es für die naiven EU-Fanatiker sehr eng, denn dann wird Großbritannien zum leuchtenden Vorbild werden. Dann ist die Abwicklung der EU nur noch eine Frage der Zeit.

Ja

Nein

teilweise

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"Gerade weil ich für Europa bin, bin ich gegen die EU und den Euro!" Manfred Julius Müller Würde die EU aufgelöst, würden 100.000 Abgeordnete, Bürokraten und Lobbyisten ihre prestigeträchtigen, hochdotierten Jobs verlieren! Kein Wunder also, wenn diese Privilegierten mit allen Mitteln ihre Pfründe verteidigen und die EU schönreden. Auch den nationalen Parteien beschert die EU ein breites Spektrum an lukrativen Posten für verdiente Mitstreiter. Wenig erstaunlich also, wenn auch auf dieser Ebene einseitige (volksverdummende) EU-Propaganda betrieben wird. Selbst wenn die EU nichts weiter wäre als eine große Freihandelszone, wäre sie kontraproduktiv und blödsinnig! Das belegen bereits die hohen Arbeitslosenquoten in der EU. Selbst im "Musterland" Deutschland fehlen 15 Millionen sozialversicherungspflichtige Jobs. Die offiziellen Erwerbslosenzahlen von 2,7 Millionen sind ein schlechter Witz und haben nur eine geringe Aussagekraft. Warum die panische Angst vor einem Brexit? Warum hat die EU-Lobby eine solch panische Angst vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU? Fürchtet man wirklich nur den "Bedeutungsverlust" der EU? In Wirklichkeit geht es um weit mehr. Die Katastrophe wäre doch, wenn die Wirtschaft Großbritanniens nach wiedererlangter Souveränität und Freiheit aufblühen würde. Damit wäre dann die EU als Klotz am Bein enttarnt. Auf die wohlklingende EU-Propaganda würde kein Schwein mehr hereinfallen. Die EU würde zerfallen. Wie solidarisch die EU tatsächlich ist, zeigt die anhaltende Flüchtlingskrise. Selbst ausgebuffte Demagogen können diese klare Offenbarung nicht mehr schönreden. Schon vor Jahrzehnten hieß es: "Die EU funktioniert nicht - es sei denn, Deutschland zahlt!".

Hintergrund & Analyse:
Sie werden nicht von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert.

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• Wer besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie sich an?

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• Wer bestimmt eigentlich, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist?
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© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung Februar 2009 (geringfügig ergänzt 2015)

Manfred Julius Müller analysiert und kritisiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Demokratie, Kapitalismus und Politik.

Über einen anerzogenen Schuldkomplex wurde der deutschen Bevölkerung die EU aufgezwungen. Das hatte verhängnisvolle Folgen: EU-Ermächtigungsgesetze, Euro, Nullzins-Enteignungspolitik, Beteiligung am Ukrainekrieg, Ex- und Importabhängigkeit, Verzicht auf kontrollierte Staatsgrenzen, Umwandlung zum Multikulti-Vielvölkerstaat, Fachkräftemangel trotz hoher Massenarbeitslosigkeit, eine absurde Vorschriftenflut usw. Das alles wiederum führte zu sinkenden Reallöhnen, unnötigen Umweltbelastungen, zur Wohnungsnot, zu oft unerträglichen Arbeitsbelastungen, ungerechten Umverteilungen usw. Das sollte man wissen, um sachgerecht argumentieren zu können: • Die Auflösung Deutschlands ist bereits im Grundgesetz verankert: "… von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen …" • "Für die Deutschen ist Europa Ersatznation und Ersatzreligion zugleich." • Warum ist eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung noch immer für die EU? • Wie ticken die EU-Kritiker? Was wollen sie überhaupt? • Sind EU-Skeptiker deutsch-national? • Wer für Europa ist, kann nicht gleichzeitig auch für die EU sein! • Ist die EU noch reformierbar? Die EU ist ein Produkt der Nötigung, Umerziehung, Propaganda und Illusionen. Die EU ist ein antidemokratisches Lehrbeispiel, eine Verhöhnung der Bürgerinteressen. • "Gerade Deutschland profitiert ganz besonders vom Euro!" • "Deutschland lebt von seinen EU-Exporten …" (Eine weitere Propagandalüge?) • Der ewige Traum von der Großmacht! • "Die EU ist ein Friedensprojekt!" (Der Ukrainekrieg beweist das Gegenteil!) • Die EU ist demokratiefeindlich! • Tabuthemen EU und Euro Der Traum vom Großeuropäischen Reich … • Der deutsche Sozialstaat - das Paradies für europäische Armutsflüchtlinge! • Ist die Europäische Union gescheitert? • Nato: Und wenn Deutschland neutral wie die Schweiz wäre... • Bootsflüchtlinge: Hapert es nur am Verteilungsschlüssel? • "Gefördert von der EU …" (Mit Speck fängt man Mäuse … und wer zahlt die Zeche?) • "Die Wiederbelebung innereuropäischer Grenzen wäre eine Katastrophe!" (Fragt sich nur für wen?) • "Ohne EU würde Deutschland im internationalen Konzert nicht mehr wahrgenommen!" (Ach wirklich?) • Kann es eine Demokratie ohne echte Opposition geben? Überrumpelung, Umerziehung und Propaganda statt repräsentative Demokratie? Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 12 Jahren manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen, Beteiligung am Ukrainekrieg usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung). Die EU wird als größter Irrsinn des Jahrhunderts in die Geschichte eingehen. - Bücher von Manfred J. Müller …

Schon immer hieß es: "Die EU funktioniert, solange Deutschland zahlt!".
Würde die EU richtig erklärt und verstanden, hätte man sie längst abgewickelt. Dann wären nur noch deren Funktionäre für den Erhalt dieses widernatürlichen Pfründemonstrums.