EU-Austritt:

Kann ein Staat aus der EU überhaupt wieder aussteigen?

 

Trotz ausgesprochen EU-freundlicher Medienpropaganda hält sich die Begeisterung für die EU in allen Mitgliedstaaten in Grenzen. Das beweisen schon die Volksentscheide, die es in einigen Ländern zum EU-Beitritt oder zur EU-Verfassung gegeben hat.

Auch in Deutschland hat sich bezüglich der EU nur wenig Enthusiasmus entwickelt. Zu ernüchternd sind die Basisdaten: Dem Hochlohnland hat der Wegfall der Zollgrenzen besonders geschadet.
Wie zu erwarten war, sind hier die Realnettolöhne gesunken, während sie in anderen Ländern gestiegen sind.

Dürfte die Bevölkerung unseres Landes heute über den Verbleib in der EU abstimmen, wäre der Ausgang des Votums ungewiss. Und dass, obwohl auch heute noch unablässig Medien und Politik die Europäische Gemeinschaft in den höchsten Tönen lobpreisen.

Dabei sollten auch den professionellen Meinungsmachern inzwischen die negativen Seiten dieser Großgemeinschaft aufgefallen sein. Ich möchte sie der Ordnung halber noch einmal in Erinnerung rufen:

 

1. Ein gemeinsamer Binnenmarkt führt zur allmählichen Lohnangleichung!
Das bedeutet also Stagnation bzw. Lohnsenkungen in den Hochlohnländern, dagegen ein schrittweiser Anstieg in den ehemaligen Armutsländern.

Es ist also kein Wunder, wenn die Schweiz sich wohlstandsmäßig in den letzten zwei Jahrzehnten deutlich von Deutschland abgesetzt hat (die Schweizer Bürger hatten bekanntlich den EU-Beitritt abgelehnt, obwohl führende Politiker und Wirtschaftsexperten für diesen Fall den "Weltuntergang" und stark sinkende Einkommen prognostiziert hatten (aber Politiker können ja nicht immer recht behalten...).

 

Die Briten werden beweisen, wie einfach und segensreich ein Austritt aus der EU ist!
Die Mehrheit der Briten hat genug, sie will sich nicht länger von ihren Politikern einlullen lassen und fordert ein baldiges Plebiszit über den Austritt aus der EU.

Die Folgen des EU-Austritts Großbritanniens...

 

2. Ein weiteres großes Handicap: die EU als übergestellte Ordnungsmacht!
Der einzelne Staat hat in der Europäischen Union seine Selbständigkeit weitgehend eingebüßt. Er muss nunmehr alle seine Gesetze nach den Brüsseler Vorgaben ausrichten.

Das bedeutet nicht nur eine unermessliche zusätzliche Verordnungs- und Regulierungswut (jährlich kommen an die 80.000 neue Gesetzesseiten hinzu), es bedeutet auch die Vernachlässigung von Eigeninteressen.

Überall mischt sich jetzt die EU ein und sagt der deutschen Wirtschaft, wo es lang geht, was sie überhaupt noch darf und was unter Androhung von Strafgeldern strengstens verboten ist.

Das harmoniesüchtige Deutschland hat in dieser Beziehung bei vielen Verhandlungen besonders zurückstecken müssen. Man wollte ja auf keinen Fall die Existenz der EU gefährden und musste als zentraler Musterstaat immer mit gutem Beispiel (und gefüllter Brieftasche) vorangehen.

Die negative Lohnentwicklung in Deutschland scheint mir das Resultat dieser beispiellosen Appeasement-Politik (aber uns geschieht es ja nur recht, "wir" haben schließlich auch den 2. Weltkrieg angefangen).

 

 

3. Keine Kontrolle mehr über die eigene Volkswirtschaft!
Nicht nur durch die Verordnungswut der Brüsseler Administration wird die deutsche Wirtschaft ausgebremst.
Es ist nun einmal so, dass ein großer ungleicher Binnenmarkt einfach unkontrollierbar wird und zu ständigen Verwerfungen führt.

Das Prinzip von Angebot und Nachfrage - die Grundlage einer sozialen Marktwirtschaft - kann sich nicht mehr frei entfalten. Denn das Investitionskapital wandert vornehmlich dahin, wo es die höchsten Renditen abwirft (niedrigste Steuern, vernachlässigte Umweltauflagen, geringste Arbeitskosten).

In einem intakten homogenen Binnenmarkt (mit gleichen Bedingungen und Gesetzen) würden sich die Marktkräfte ständig kontrollieren und ausgleichen.
Würden dort die Reallöhne trotz steigender Produktivität sinken (wie seit 1980 in Deutschland), würde sofort eine Gegenreaktion ausgelöst: Es käme zum Warenüberangebot und die Preise müssten nachgeben (die Kaufkraft und damit der Lebensstandard würden also zwangsläufig mit der Produktivität wachsen).

Die EU erweist sich Tag für Tag als verhängnisvolle Fehlkonstruktion!
Auch die verlogensten Propagandasprüche können das Debakel nicht mehr vertuschen:
Die EU steht vor dem Kollaps! Der völlige Zusammenbruch der Transferunion kann nur noch hinausgezögert werden durch eine riskante, von der EZB betriebene Billiggeldschwemme, die die Sparer schleichend enteignet und immer neue Spekulationsblasen provoziert.

 

4. Der Euro macht noch mehr kaputt!
Es ist mir unverständlich, wie erwachsene Menschen, womöglich noch Finanzexperten, sich jemals auf ein derartiges Wagnis des Währungswechsels einlassen konnten, zumal die alte DM international hohes Ansehen genoss.

Eine gemeinsame Währung unter völlig ungleichen Brüdern, unterschiedlichen Inflationsraten und konträren Steuergesetzen scheint mir auch heute noch absolut irrational.

Es geht dabei nicht so sehr um die Stabilität des Euro. Mit dem Verlust der eigenen Währung verliert ein Staat ein unentbehrliches Steuerungsinstrument. Wie konnte man sich auf sein solches Abenteuer einlassen? War man völlig von Sinnen?
Volkswirtschaftliche Schwankungen werden nun einmal über den Währungskurs und das Zinsniveau reguliert - bei einer Eintopf-Einheits-Währung kann dieser natürliche Mechanismus nicht mehr greifen. (
Näheres...)

 

5. Die EU-Subventionitis untergräbt die marktwirtschaftliche Effizienz!
Bürokratie und Subventionen, wohin man schaut!
Überall wird getrickst und werden künstliche Produktionsanreize geschaffen, welche die natürlichen Kräfte der Marktwirtschaft erheblich schwächen.

Ein souveränes Land mit angemessenen Zollgrenzen könnte auf die teuren Subventionen völlig verzichten, denn bei zu starker Dumpingkonkurrenz aus dem Ausland würde der Exodus ganzer Branchen ganz einfach durch ausgewogene Einfuhrzölle verhindert.

Welthandel ja, Importe natürlich auch, aber eben im gesunden Verhältnis!
Die eigene Wirtschaft muss über das Angebot vom Ausland zu höheren Leistungen angespornt werden. Dieser gesunde Konkurrenzdruck darf allerdings nicht ausarten in einen Vernichtungswettbewerb und so weit getrieben werden, dass sich eine Industrie nach der anderen aus diesem Land verabschiedet.

 

6. Wer zahlt die Zeche?
Der aufgeblähte EU-Apparat verschlingt Unsummen, die marktverzerrenden Subventionen ebenfalls.
Hinzu kommen noch die hohen Kosten für die verwaltungsmäßige Umsetzung der Brüsseler Diktate.

Deutschland ist der größte Nettozahler (zahlt Jahr für Jahr durchschnittlich zehn Milliarden Euro mehr ein, als an Subventionen ins eigene Land zurückfließen).
Wenn man so will, werden mit den Steuergeldern der deutschen Fabrikarbeiter die hohen Investitionszuschüsse und Steuergeschenke für die Produktionsverlagerung ins Ausland mitfinanziert.
Das ist doch eigentlich pervers, oder etwa nicht?

Doch das ist alles wenig im Vergleich zu dem, was uns der Euro kostet und noch kosten wird. Schon jetzt werden die Sparer durch Draghis Billiggeldschwemme schleichend enteignet und die private Altersvorsorge zum unkalkulierbaren Vabanquespiel.

 

7. Die EU verlangt freies Zuzugsrecht - kann ein Sozialstaat das auf Dauer überstehen?
Die EU erwartet von ihren Mitgliedstaaten ein freies Zuzugsrecht ausländischer EU-Bürger. Aber wieder einmal wird eine Rechnung ohne den Wirt gemacht.

Wer will es leugnen: Es gibt nun einmal gravierende Unterschiede beim Lebensstandard und den Sozialleistungen der einzelnen EU-Staaten.
Und dadurch kommt es zu recht einseitigen Völkerwanderungen.

Verständlich, wenn es viele ungelernte Kräfte und angehende Rentner aus dem armen Osteuropa ins reiche Westeuropa zieht.
In Länder also, in der die einfacheren Tätigkeiten wegen zu hoher Kosten im großen Stil bereits wegrationalisiert oder ausgelagert wurden und deshalb Geringqualifizierte kaum noch eine Chance haben.

Großbritanniens Premier forderte im November 2014 eine Begrenzung des Zuwanderungsrechts und drohte diesbezüglich sogar mit einem Austritt aus der EU.
Wer in Deutschland eine solche Forderung stellt, gilt sogleich als übler Neonazi und wird von den Medien fertiggemacht.
Kein Wunder also, wenn in unserem "liberalen" Staat die große Mehrheit meint, eine andere Sichtweise als die ihrige sei völlig abwegig und kriminell (
Stichwort Rechtspopulismus).

 

8. Um Verträge wird sich wenig geschert!
Viele EU-Staaten schummeln, tricksen und lügen, dass sich die Balken biegen.
Was nützen die schönsten Verträge, wenn sie von anderen nicht eingehalten wurden? Wie hat Griechenland zum Beispiel die Zahlen manipuliert, nur um dem Euro beitreten zu können?
Die EZB ist inzwischen (so empfinde nicht nur ich es) zum Tollhaus verkommen. Alle hehren Versprechungen sind längst Makulatur.

Aber auch in anderen Bereichen wird sich nicht an geltendes Recht gehalten, zum Beispiel werden Asylanten millionenfach gesetzwidrig nach Deutschland verschoben, im großen Stil EU-Subventionen erschlichen usw..

 

9. Die EU stiftet Unfrieden!
EU-Schuldenstaaten schüren Ressentiments gegen Merkel und Deutschland.
Sie verunglimpfen uns als Nazis, stellen immer wieder neue Forderungen und zwingen uns in eine Haftungsunion.
Ferner provozieren sie Russland, indem sie die EU (und damit auch die Nato) immer weiter nach Osten ausdehnen.
Kriegseinsätze in fernen Erdteilen zählen dank EU-Verpflichtungen inzwischen auch für Deutschland zum Standard.
Und dennoch tönt die Propaganda weiterhin lautstark, allein der EU verdanken wir in Europa den Frieden. Welch ein Hohn!

 

Kommt man wieder heraus aus der EU-Falle?

Obwohl vermutlich die Mehrheit der Westeuropäer sich gegen die EU-Mitgliedschaft ihres Staates aussprechen würde, wird es wohl keinen gestandenen Politiker geben, der die EU jemals offen in Frage stellt.

Wahrscheinlich gibt es in den etablierten Parteien nicht einmal Politiker, die sich über die Existenzberechtigung dieser merkwürdigen Transfer-Genossenschaft eigene kritische Gedanken machen.

Stehen also die EU-Gegner auf ewige Zeit auf verlorenem Posten, gibt es keinerlei Chance, diese ungeliebte Oberherrschaft jemals abzustreifen?

 

Ein Ausstiegsbeschluss wäre jederzeit möglich!
Es gibt keine völkerrechtliche Verbindlichkeit, die ein Land ewig zum Verbleib in der EU zwingen könnte.
Die Regierung eines Landes könnte also durchaus beschließen, aus dem EU-Verbund wieder auszusteigen, wobei lediglich bestimmte Fristen und Regeln eingehalten werden müssten.
Durch den neuen Lissabon-Vertrag wurde das Ausstiegsprozedere genau geregelt (ein Lichtblick immerhin).

 

Auch der Euro könnte wieder abgeschafft werden!
Es wäre auch kein unüberwindbares Problem, den Euro wieder abzuschaffen und sich seiner eigenen Währung zu besinnen.

Manche Wirtschaftsexperten bestreiten diese Möglichkeit der Rückwandelung. Sie meinen, der Schritt wäre viel zu riskant und käme zu teuer. Dabei ist der Vorgang kein anderer als die Umstellung von der DM zum Euro Anfang 2002.
Damals war das Risiko ungleich größer, denn inzwischen hat man schließlich Erfahrung auf dem Gebiet.

Und was die Kosten betrifft: Was sind schon einmalige Umwandlungskosten in Höhe von maximal zwanzig Milliarden Euro, wenn sich dafür jährliche volkswirtschaftliche Vorteile von 100 bis 200 Milliarden Euro ergeben (Währungs- und Zinspolitik kann auf das eigene Land abgestimmt werden, nachlassender Vergleichs- und Kostendruck für die Wirtschaft, keine Währungs-Stabilitätsgarantie für Firmen, die Auslagerungen planen, Flucht der eigenen Grenze vor der Flüchtlingsinvasion usw.).

 

Am Ende würde die Schwäche der EU-Staaten zur Auflösung führen...
Auch wenn die Regierungen nicht den Mut aufbringen, einen EU-Austritt zu erwägen oder zu diskutieren, auch wenn dem Volk weiterhin eigene Entscheidungen (Plebiszite) verwehrt bleiben, so gehe ich doch davon aus, dass der EU-Spuk sich eines Tages von selbst erledigt.

Denn irgendwann, so fürchte ich, wird sich dieses seltsame EU-Konstrukt, von dem die Regierungschefs immer noch nicht wissen, welchen politischen Status die Gemeinschaft anstreben soll (Vereinigte Staaten von Europa mit 15 Amtssprachen?), an ihrer inneren Schwäche und den vielen Ungereimtheiten kollabieren.

Wenn erst einmal die Bevölkerung eines Landes spitz bekommt, dass sie ohne EU viel besser dran wäre, kann ein Stein ins Rollen kommen, der sich sehr schnell zu einer großen Bewegung ausweitet.
Es gibt innerhalb der EU einfach zu viele Widersprüche und zu starke Interessenkonflikte.

Möglich auch, dass die ehemals reichen Sozialstaaten an den vielen Zusatzbelastungen scheitern (z. B. ins Land strömende Armutsflüchtlinge/Kokurrenzdruck der EU-Billiglohnländer/Notmaßnahmen für überschuldete Euro-"Bruderstaaten").
Vermutlich werden sich aus dieser Gemengelage zunehmend soziale und ethnische Konflikte ergeben.

Bis vor kurzem haben Ökonomen noch angenommen, eine Weltwirtschaftskrise wie 1929 sei in unserer Zeit wegen der vielen Sicherungsmaßnahmen ausgeschlossen.
Aber seit 2008 mussten allein die USA hunderte Milliarden Steuergelder des kleinen Mannes aufwenden, um die aktuelle
Bankenkrise abzumildern und den gefürchteten Dominoeffekt zu verhindern.
Das Unvorstellbare kommt eben manchmal schneller, als es sich notorische Ignoranten, Optimisten, Gesundbeter oder Verdrängungskünstler je vorstellen können.

 

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Weiterführende Artikel:
Abschaffung des Euro - Wiedereinführung der DM
Ist die Abschaffung oder der Zusammenbruch des Euro noch zu verhindern?

Warum wird die Nützlichkeit oder Notwendigkeit der EU von den Medien so selten in Frage gestellt?

 

Wenn Sie mehr über weltwirtschaftliche Zusammenhänge erfahren möchten, wenn Sie Vorschläge interessieren zur Reformierung der Europäischen Union, zur Stärkung unserer Demokratie und zur Sanierung unserer Volkswirtschaft, dann darf ich Ihnen mein Buch "Raus aus der EU" empfehlen.

 

 

"Welchen Wert haben Debatten über die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands, wenn das herausragende Phänomen der sinkenden Reallöhne bei steigender Produktivität einfach ignoriert wird?"

Home (Eingangsseite www.globalisierung-welthandel.de)

 

Impressum 

© Manfred J. Müller, Flensburg, Februar 2009 (geringfügig ergänzt 2015)

 

 

Wer ein starkes Europa will, kann nicht gleichzeitig auch die EU wollen!
Denn die EU bedeutet:

Statt effizienter Marktwirtschaft
teure Subventionswirtschaft!

Statt Demokratie lähmende Bürokratie!

Statt übersichtlicher Entscheidungsstrukturen ewiges Verhandeln und Taktieren mit den 26 anderen EU-Staaten!

Statt staatlicher Souveränität
eine schleichende Entmündigung und Brüsseler Bevormundung!

Statt Völkerfreundschaft zunehmende Missgunst und wachsende Ressentiments!

Statt Frieden Angst vor sozialen Unruhen und Kriegseinsätzen in fremden Erdteilen!

Statt wirtschaftlicher Unabhängigkeit ein absurder krisenanfälliger Export-Import-Teufelskreis!

Statt überschaubarem nationalen Bankensystem
ein europa- und weltweit verwobenes, unkontrollierbares Spekulations- und Bankennetz!

Statt selbständiger Notenbanken, eigener Währung und eine auf die eigene Volkswirtschaft abgestimmte Zins-, Fiskal- und Wirtschaftspolitik
eine allmächtige EZB, ausufernde Schulden- und Transferunion.

Weitere Kompetenzabtretungen an die EU oder gar ein Bundesstaat der "Vereinigten Staaten von Europa" würden noch größere Probleme heraufbeschwören.

 

Die inhomogene, bürokratische Subventions- und Transferunion ruiniert letztlich alle EU-Staaten.

Wäre Deutschland noch souverän und unabhängig mit angemessenen Zollgrenzen, wären unsere Arbeitseinkommen etwa auf doppeltem Niveau (entsprechend dem produktiven Fortschritt).
Deutschland würde dann zwar weniger exportieren, aber vor allem viel weniger importieren.

 

  

Ab sofort im Buchhandel lieferbar:

Dieses Buch kennt keine Tabus: Konkret, sachlich, ideologiefrei, unparteiisch und überparteilich werden alle relevanten Fragen angesprochen.

 

 

Schon vor über 20 Jahren warnte die damals mächtigste Frau der Welt, die englische Premierministerin Thatcher:
"Die EU wird als größte Torheit des Jahrhunderts in die Geschichte eingehen!".

 

 

Verzocken unsere Politiker in ihrem unerschütterlichen Glauben an die EU und den Euro die Zukunft Deutschlands?

Raus aus der EU
oder durchhalten bis zum Untergang?

2. Auflage

Trotz aller Hiobsbotschaften wird noch immer versucht, die Bevölkerung zu verdummen!
Unbeirrt aller Rettungsschirme und drohender Staatspleiten heißt es:
Wir profitieren ganz besonders von der EU und dem Euro!".

Verschwiegen wird, dass seit 30 Jahren in Deutschland die inflationsbereinigten Reallöhne sinken, obwohl sich die Produktivität fast verdoppelt hat.

Wie kann Europa vorm Untergang bewahrt werden?
Sicher nicht mit den Propagandasprüchen von gestern!
Es geht nicht an, dass die politische Elite starrsinnig am Endsieg der europäischen Wahnidee festhält, ohne ernsthaft Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen.
Eine vorurteilsfreie Diskussion muss an die Stelle plumper Durchhalteparolen treten.

"Raus aus der EU", 76 Seiten, Format 17x22 cm, 5,90 Euro

Weitere Infos

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Im stationären Buchhandel ist das Buch meistens nicht vorrätig, sie müssen dort eine Lieferzeit von 1-2 Wochen einkalkulieren.

Wie lange will man sich noch trügerischen Illusionen hingeben?
Wann beginnt man endlich, den Tatsachen ins Auge zu blicken?

Manfred Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik.

Zuletzt erschienen:
Trilogie "Das Kapital": Band I -
DAS KAPITAL und die Globalisierung - nur Euro 13,50
Trilogie "Das Kapital": Band II - DAS KAPITAL und die Weltwirtschaftskrisen - nur Euro 5,80
Trilogie "Das Kapital": Band III -
DAS KAPITAL und der Sozialstaat - nur Euro 7,90
RAUS AUS DER EU oder durchhalten bis zum Untergang? - nur Euro 5,90
Der Freihandelswahn - nur Euro 6,50
Menschlichkeit kennt keine Grenzen. Dummheit aber auch nicht! - nur Euro 6,80

Manche Texte von M. J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.

"Deutschland profitiert..." Die dreisten Parolen der Demagogen.
Wie viele Wahrheiten gibt es? Die Verhöhnung der Vernunft und Logik.
Mediendemokratie oder Mediendiktatur?

 

"Gerade weil ich für Europa bin,
bin ich gegen die EU und den Euro!"

Manfred Julius Müller

 

Der Witz des Jahrhunderts: "Wir müssen Europa besser erklären!"

Wann zerbricht der Euro?
Wie lange kann sich die künstliche Gemeinschaftswährung noch halten?

Frieden und Wohlstand durch die EU?

Der ewige Traum von der Großmacht!

"Gerade Deutschland profitiert ganz besonders vom Euro!"
Wahrheit oder Lüge?

So wird die EU schöngeredet:
Die dreiste Proklamation des Fachkräftemangels!

Wäre eine souveränes Deutschland nicht überlebensfähig?
(wie immer wieder behauptet wird)

Stoppt TTIP!
Denn Freihandelszonen pervertieren die Marktwirtschaft!

 

 

 

Selbst wenn die EU nichts weiter wäre als eine große Freihandelszone, wäre sie kontraproduktiv und blödsinnig!

Das belegen bereits die hohen Arbeitslosenquoten in der EU.
Selbst im "Musterland" Deutschland fehlen 15 Millionen sozialversicherungspflichtige Jobs.
Die offiziellen Erwerbslosenzahlen von 2,7 Millionen sind
ein schlechter Witz und haben nur eine geringe Aussagekraft.

 

 

Würde die EU aufgelöst,
würden 100.000 Abgeordnete, Bürokraten und Lobbyisten ihre prestigeträchtigen, hochdotierten Jobs verlieren!

Kein Wunder also, wenn diese Privilegierten mit allen Mitteln ihre Pfründe verteidigen und die EU schönreden.

Auch den nationalen Parteien beschert die EU ein breites Spektrum an lukrativen Posten für verdiente Mitstreiter.
Kein Wunder also, wenn auch auf dieser Ebene einseitige (volksverdummende) EU-Propaganda betrieben wird.

 

Warum die panische Angst vor einem Brexit?

Warum hat die EU-Lobby eine solch panische Angst vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU?
Fürchtet man wirklich nur den Bedeutungsverlust der EU.

In Wirklichkeit geht es doch wohl um weit mehr.
Die Katastrophe wäre doch, wenn die Wirtschaft Großbritanniens nach wiedererlangter Souveränität und Freiheit aufblühen würde.

Damit wäre dann die EU als Klotz am Bein enttarnt.
Auf die wohlklingende EU-Propaganda würde kein Schwein mehr hereinfallen.
Die EU würde zerfallen.

 

Wie solidarisch die EU tatsächlich ist,
zeigt die aktuelle Flüchtlingskrise.

Selbst ausgebuffte Demagogen können diese klare Offenbarung nicht mehr schönreden.

Schon vor Jahrzehnten hieß es:
"Die EU funkioniert nicht - es sei denn, Deutschland zahlt!".