Translater:
Eingangsportal
des Reichstagsgebäudes in Berlin
Der Einfluss der Globalisierung auf die Politik
Haben die Politiker in Zeiten der Globalisierung überhaupt noch etwas zu melden?
Welchen Einfluss hat die Globalisierung auf die Politik? Können die Regierungen der westlichen Welt die Anliegen ihrer Bürger noch weitgehend souverän vertreten oder sind sie schon längst zu Erfüllungsgehilfen des globalen Kapitals geworden?
Selten war die Antwort auf eine komplexe Frage so einfach und die Beweislage derart eindeutig: Der politische Gestaltungsspielraum in der angeblich "freien" Welt ist auf ein Minimum zusammengeschrumpft. Es scheint, als ob sich die Politik allenthalben auf die Mangelverwaltung zurückgezogen hat und hauptsächlich damit beschäftigt ist, die gröbsten Haushaltslöcher zu stopfen und die Staatsverschuldung nicht ins Uferlose steigen zu lassen.
Im Mittelpunkt aller Überlegungen steht heute der globale wirtschaftliche Vernichtungswettbewerb:
Wie weit muss man den Konzernen und größeren Betrieben entgegenkommen, damit sie nicht noch mehr Arbeitsplätze ins Ausland verschieben.
Wie weit muss man die Unternehmenssteuern herunterschrauben, um mit anderen Steuerdumpingländern mithalten zu können?
Welche Investitionszuschüsse sind notwendig, um einen Ausgleich für die Lohnunterschiede zu schaffen oder
mit welchen Zusatzleistungen (maßgeschneiderte Infrastruktur, Forschungs- und Bildungspolitik) können Firmen zumindest für die nächsten Jahre besänftigt und im Land gehalten werden?
Nahezu alle politischen Entscheidungen stehen heute unter dem Diktat des Kapitals. Das hat dazu geführt, dass die Reallöhne und Renten seit 1980 selbst im "Exportwunderland" Deutschland um mindestens 15 % abgesunken sind (Näheres), während die Kapitalrenditen aus Aktien im Durchschnitt um einige hundert Prozent zulegten.
Wir erleben also seit gut drei Jahrzehnten einen steten Wohlstandsverlust, obwohl Produktivität und Wirtschaft unaufhaltsam wachsen. Ich kenne keinen Politiker, dem diese zynischen Zustände schlaflose Nächte bereiten bzw. der die Widersprüche im System offen anspricht und diskutiert.
Die Politik, so scheint es jedenfalls, ist seit 1980 nur noch damit beschäftigt, das Alltagsgeschäft abzuwickeln und sich Notlösungen auszuhecken. Anstatt darüber nachzudenken, welche Ursachen dieser seltsame Niedergang haben könnte, wird eifrig an der Kostenschraube gedreht. Mehr Druck auf die Arbeitslosen statt neue Arbeitsplätze zu schaffen. Mehr Druck auf die Löhne, um sich dem "internationalen Standard" anzunähern. Drastische Rentenkürzungen, um die Flut der Asylanten und Flüchtlinge finanzieren und die Kosten der Euro-Transferunion stemmen zu können.
Alles dreht sich um eine Mangelverwaltung. Und aufgeheizte Diskussionen über weitere Umverteilungen beherrschen die öffentliche Meinungsbildung. Soll man Minilöhne noch weiter bezuschussen (mit dem Geld der Durchschnitts- und Besserverdiener), soll man die Pendlerpauschale erhöhen (mit dem Geld der Allgemeinheit), soll noch mehr Geld in die Bildung gesteckt werden (wir wollen doch so gerne die Ideenschmiede der Welt sein, wir sind doch schließlich die "Herrenrasse"). All diese im Grunde genommen lächerlichen und sinnlosen publikumswirksamen Schaukämpfe bestimmen den Medienalltag.
Diese Scheindebatten gibt es aber nur, weil man sich um das Hauptübel ständig herumdrückt! Und das Hauptübel ist nun einmal - man kann es drehen und wenden wie man will - der globale Dumpingwettbewerb. Würde es diesen zerstörerischen weltweiten Unterbietungskampf nicht geben, wären alle heutigen politischen Dispute weitgehend gegenstandslos. Denn ein intakter Binnenmarkt lässt den steten Niedergang, wie wir ihn seit dem Beginn des Zollabbaus vor 35 Jahren erdulden müssen, gar nicht zu.
In einem intakten Binnenmarkt haben die Faktoren Kapital und Arbeit die gleichen Marktkräfte, also die gleiche Macht! In einem intakten Binnenmarkt existiert ein fortwährender Interessenausgleich zwischen dem Kapital und der Arbeit - es gilt immer das Prinzip von Angebot und Nachfrage.
Würde beispielsweise in einem intakten Binnenmarkt die Produktivität und die Kapitalrenditen ungleich stärker steigen als die Kaufkraft der Bevölkerung, würde dies unweigerlich zum Warenüberangebot und damit zum Preisverfall führen. Alles würde sich also binnen weniger Monate ganz von allein einpendeln.
Die
Globalisierung degradiert unsere Politiker zu Statisten!
In
allen westlichen Industrieländern haben die frei gewählten
Regierungen keinen echten Gestaltungsspielraum mehr, sie sind im
Grunde genommen nur noch Sachverwalter und Schadensbegrenzer!
Dabei könnten sie sich sehr wohl aus dieser
selbstverschuldeten bzw. von ihren Vorgängern übernommenen
Umklammerung befreien! Sie bräuchten nur vom Irrsinn des
totalen Freihandels ablassen und sich wieder an den segensreichen
Nutzen regulierender Zölle erinnern - die über Jahrtausende
bestens funktionierten und die ungleichen weltweiten Standort- und
Wettbewerbsbedingungen auf ein erträgliches Maß
reduzierten (Näheres).
Fehlt
nur der Mut, fehlt es an Einsicht oder ist gar Korruption im
Spiel?
Wie
kann es sein, dass intelligente Staatsmänner sich dermaßen
vom Kapital bzw. den Global Playern vorführen lassen? Fehlt es
womöglich nur am Mut und der Kraft, sich gegen
einer
vom
Kapital gesteuerten öffentlichen Meinung
aufzulehnen
und die verhängnisvolle Freihandelsideologie
mutig anzuprangern?
Immerhin zeigen sich in einigen westlichen Ländern erste Abnabelungsbestrebungen! Es gibt bereits Politiker, welche die Nachteile der Globalisierung zunehmend erkennen und protektionistische Gegenmaßnahmen ergreifen. Denn immer mehr Volksvertretern dämmert inzwischen, dass mit einer Wiederbelebung der Importzölle das Erpressungspotential der Global Player rapide abnimmt. Die politische Ohnmacht könnte also durchaus aus eigener Kraft überwunden werden.
Eine
herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel
(http://www.globalisierung-welthandel.de/politik-globalisierung.html)
gefallen haben, empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die
allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg
für notwendige Veränderungen.
Es dankt Ihnen Manfred J. Müller
Lesenswert!
Hintergrund & Analyse:
Trügerischer
Wirtschaftsboom:
Wann zerfällt das Kartenhaus aus Billiggeldschwemme,
Nullzinspolitik und Währungsdumping?
Globalisierung:
Was darf die Bevölkerung darüber
wissen?
Wahlgeschenke
- die unverhohlene Bestechung der
Bürger!
Wie
Demagogen die Öffentlichkeit
manipulieren...
Der
Propagandaapparat der Globalisierungslobby
Home
(Eingangsseite
www.globalisierung-welthandel.de)
Impressum
© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des
unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten
Manfred J. Müller aus Flensburg.
Wer
sind die wahren Totengräber unserer
Demokratie? Worum
es wirklich geht
Wir
erleben eine Zeit des Umbruchs. Überall kriselt ist:
Die USA verhängen Zölle, die Briten wollen raus
aus der EU, die Euro-Zone kann sich nur noch über eine
Geldschwemme, eine Minuszinspolitik
und ein Aufkaufprogramm für faule Staatsanleihen
über Wasser halten, in Nahost und im Iran brodelt es -
und jederzeit droht das Kartenhaus des spekulativen
globalen Finanzkasinos zu zerfallen. Was
steckt dahinter, welche Kräfte wirken da? Beim
vermeintlichen Kampf gegen Rechts geht es eigentlich nur um
den Zoll
Leben
wir in einer kapitalgesteuerten Scheindemokratie? "Das
Kontrabuch" deckt auf! Kapitalismus,
Zollfreihandel,
Globalisierung: Mit
mehr Verständnis für die weltwirtschaftlichen
Zusammenhänge, einer Loslösung von den Irrlehren
der Kapitallobby und der Wahnidee des globalen
Dumpingwettbewerbs könnten die richtigen
Schlussfolgerungen gezogen und notwendige Reformen
eingeleitet werden. Dazu wären nicht einmal
internationale Abkommen vonnöten. Jeder Staat
könnte souverän handeln und sich somit aus der
Zwangsjacke der einschnürenden Abhängigkeiten
befreien. Daraus entstünde weltweit ein offener
Wettbewerb über das beste Staats-, Demokratie-,
Ökologie- und Wirtschaftsmodell.
Nach
40 Jahren des schleichenden
Niedergangs
in den einstigen Industriestaaten ist klar, dass die
vielbeschworene "internationale Arbeitsteilung" vor allem
dem Großkapital nützt. Das globale Lohn-,
Konzernsteuer-, Zins- und Zolldumping macht die
Nationalstaaten erpressbar und weitgehend
unregierbar. Das unbeachtete Paradoxem: Die
Lebensqualität sinkt trotz technologischer
Fortschritte! Die Produktivität stagniert trotz
Digitalisierung, Automatisierung und genialster Erfindungen.
Der
internationale
Zollverzicht
erweist sich für Global Player und Finanzjongleure als
eine Art Ermächtigungsgesetz. Deshalb wird die
Zollphobie mit allen Tricks verteidigt. Aufmerksame
Beobachter können dieses Schauspiel tagtäglich in
den Medien (auch im Staatsfernsehen) verfolgen.
Parteien, Politiker und Wähler, die das Loblied auf den
Zollfreihandel nicht mitsingen, werden aufs Schärfste
verunglimpft und verleumdet. Die Gegner des Zollfreihandels
werden als dumm, ewiggestrig, nationalistisch und
demokratiefeindlich dargestellt. Obwohl die infamen
Unterstellungen sachlich durch nichts zu rechtfertigen sind,
verfehlen sie doch nicht ihre Wirkung. Weil die dauerhafte
mediale Beschallung einer Gehirnwäsche
gleichkommt.
Gesetze
der Logik und Moral haben in "modernen" Demokratien wenig
Platz. Die übergreifende Propagandamaschinerie
(an der Konzerne,
Politiker und Medien beteiligt sind)
hat
allemal die Kraft, die Gesetze der Logik und Vernunft
wunschgemäß zu verformen und zu
verbiegen.
Ein deutscher Medienkonsument, der im Jahr tausendmal
hört, wir profitieren "von der EU, dem Euro, der hohen
Zuwanderung, den offenen Grenzen, der
Exportabhängigkeit usw." nimmt diese Verdummungsparolen
irgendwann als absolute Wahrheit an. Das ist ein ganz
simpler Vorgang. Leider.
Die
Welt funktioniert anders, als uns täglich
eingetrichtert wird!
Aber sehen Sie selbst! Das
Kontrabuch deckt auf und macht Schluss mit den
irreführenden Lebenslügen selbstgerechter
Verharmloser, scheinheiliger Pharisäer, Moral- und
Tugendwächter
NEU:
DAS
KONTRABUCH
Wie
funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen
tun?
Manfred
Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22
cm,
8,90
Euro
Manfred
Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren
weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener
Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und
Politik. Manche
Texte von Manfred J. Müller fanden auch Einzug in
Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
Die
Texte & Bücher von Manfred J. Müller sind
überparteilich &
unabhängig!
Sie werden nicht, wie es leider häufig der Fall
ist, von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen,
Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, der EU- oder der
Kapitallobby gesponsert! Auch nicht indirekt.